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Demokratie? Parteienherrschaft? Bitte WÄHLEN gehen!?

 

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Wird die Parteienlandschaft dem Demokratiegedanken noch gerecht?

„ALLE MACHT DEM VOLKE“

 

Das Wort Demokratie kommt bekanntlich aus dem Griechischen und bedeutet – (demos) Volk und (kratía) Herrschaft = Volksherrschaft. Es drückt den Gedanken aus, dass in einer entwickelten Gesellschaft, alle „Macht“ vom Volke ausgehen sollte.

Von den alten Griechen bis heute, ist es eine ganze Weile her. Die Welt gebar in dieser Zeit einen Herrscher nach dem anderen. Die Herrschaft über das Volk wurde von der „Blutlinie“ bestimmt. Neben der ach so heiligen Kirche aus Rom, waren es diese, die sich der Früchte – der Arbeit – der Bevölkerung bedienten und darauf ihren Reichtum begründeten. Für zu führende Kriege und Kreuzzüge wurden einfach deren Söhne eingesackt.

Die Bevölkerung war völlig rechtlos und durfte lediglich darauf hoffen, dass sie zufällig das Land eines gnädigen Herrschers oder Pfaffen bewohnte und in diesem eine Scholle beackern durfte. Mit dem Aufkommen von Städten – die sich infolge des Handels bildeten – entwickelte sich auch das Handwerk und später die ersten Manufakturen (Werkstätten). Diese organisierten sich in sogenannten Gilden um ihre Stellung gegenüber dem Adel und der Kirche zu stärken.

In den Städten entwickelte sich zum ersten Male auch eine Klasse von Menschen, die weder über Boden, den sie bewirtschaften konnten, noch über Produktionsmittel verfügten. Mit der Weiterentwicklung der Manufakturen zu großen Werken wurde die Klasse beständig größer. Dem Wohl und Wehe der Betriebsbesitzer ausgeliefert, lebte der Großteil dieser Menschen in elenden Verhältnissen.

Auch für die neu entstandene Klasse der Fabrikbesitzer, waren die bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse zu eng geworden. Beständige Einmischung und Beschränkung des Geschäfts, Kriege und ständige steigende Abgaben – für den Adel und die Kirche – schränkten ihre Möglichkeiten zum Expandieren erheblich ein. Deshalb verbündete sich in Frankreich erstmals erfolgreich die Klasse der Fabrikbesitzer, mit dem in den Städten ansässigem Bürgertum und der Klasse der Arbeiter. Gemeinsam setzten sie der Herrschaft Napoleon III – nach dem dieser vor den Scherben eines verlorenen Krieges stand – ein Ende.

Es ist richtig, dass diese Revolution Rückschläge zu ertragen hatte. Das andere europäische Herrscher zur Rettung der Monarchie, dem französischem Adel zu Hilfe eilten. Sie hatten Angst vor dem Beispiel. Und am Ende, als die Stellung der Fabrikaten und des Bürgertums gefestigt war, vergaß man die Arbeiterschaft und behandelte sie wie vor dem.

In Deutschland bildeten sich in der Folge Parteien heraus. Der Zugang zu diesen Parteien war jedoch den unteren Schichten der Bevölkerung verwehrt. Frauen besaßen nicht einmal ein Wahlenrecht. Dies haben sie – geschichtlich gesehen – auch noch nicht lange.

Die entrechtete Arbeiterschaft organisierte sich Ende des 19.ten Jahrhunderts erstmals in Gewerkschaften um ihre Arbeits- und Existenzbedingungen zu verbessern. In diese Zeit fällt auch die Gründungsgeschichte der heute ältesten Partei im deutschen Bundestag, der SPD. Diese war – wie auch alle anderen Parteien zu dieser Zeit – eine ideologisch geprägte Partei. Die Kaiserlichen wollten ihren Kaiser und die Monarchie wiederhaben, die Parteien des Bürgertums wollten den Wohlstand und die Herrschaft des aufstrebenden Kapitals absichern, die SPD wollte sich der Rechte der ArbeiterInnen annehmen und strebte den Sozialismus an.

Es folgten die Sozialistengesetzte unter Bismarck und die Verfolgung der Sozialdemokraten. Auf Bismarcks Initiative hin verabschiedete der Reichstag dann am 15. Juni 1883 ein Gesetz, das unter dem wachsenden Druck und der gestiegenen Kampfkraft der Arbeiterschaft und ihrer Organisationen, die erste Sozialgesetzgebung Deutschlands wurde. Dieses sicherte zum ersten Mal in der Geschichte Deutschlands die Arbeiterschaft im Falle von Krankheit und bei Erwerbsunfähigkeit etc. ab. Dieses erste Zugeständnis an die Arbeiterschaft war zwar noch völlig unzureichend, aber es steht als Beweis dafür, dass nur wer kämpft auch etwas erhält.

Doch was soll jetzt diese lange Einleitung?

Zum einen musste aufgezeigt werden wie Parteien entstanden. Wie die Herrschaft vormals ausgeübt wurde. Was die Veränderungen herbeiführte und letztlich welche Interessen – IDEOLOGIEN – zur Parteienbildung führten. Die obige Einführung ist mehr als lückenhaft, aber vom Inhalt her richtig!

Heute – 100 Jahre später – sind wir es gewohnt etwa alle vier Jahre „Demokratie“ zu spielen und eine Partei, die „unsere Interessen“ am besten vertreten könnte zu wählen.

Der Wahltag – Endlich!

Jetzt kann der Wutbürger endlich die regierende Partei abwatschen. Ätsch! Da habt ihr die Quittung für Eure Regierungszeit. Dummerweise wählt der Wutbürger nun ausgerechnet die Partei, die er zuletzt mächtig abgewatscht hatte. Denn auch die hatte sich ihm gegenüber schlecht benommen.

Immer wieder erlebt er dann eine echte Enttäuschung, nach dem er die Sonderangebote der Parteien für echt angenommen hatte. Immer ähnlicher werden sich die Parteien. Jetzt – Heute – Fällt die Wahl noch schwerer, weil der Wutbürger, der enttäuschte Wähler glaubt, nur noch zwischen kleinen und großen Übeln wählen zu können. Welche Partei reißt mir weniger den „ARSCH AUF“!

Was ist mit den Parteien passiert? Warum sind die sich alle so ähnlich und wollen in der gesellschaftlichen Mitte stehen?

Die Antwort ist einfacher als man glaubt. Im Laufe der Entwicklung des Kapitalismus haben alle Parteien ihre unterschiedlichen, sich zum Teil völlig widersprechenden Ideologien über Bord geworfen. Sie haben sich im Laufe der Zeit gewandelt und sich dem Kapitalismus angepasst. Unter ihnen ist ein Wettbewerb entstanden. Wer kann den Kapitalismus am besten managen?

Vorgegaukelt wird der Wählerschaft, dass die Zustände heute nicht mehr mit denen vor hundert Jahren vergleichbar wären. In gewisser Weise stimmt dies ja auch. Wer hätte damals das Geld für einen Kleinwagen oder einen Flachbildfernseher gehabt. Nicht mal die Großeltern hatten so einen. Zudem gab’s die ja auch nicht. Doch die Großeltern wollten doch immer die alten Zeiten zurück.

Wollten sie da vielleicht auch die alten Parteien wieder? Jene die eine gesellschaftliche Utopie – als Vorlage für ihr politisches Handeln – hatten. Die, die Gesellschaft aus dem Blickwinkel derer sehen, die sie angeblich vertreten. Da wäre dann der Wahlgang sicher auch einfacher.

Damit ist jetzt Schluss!

Auch der Zusammenbruch des angeblichen Kommunismus hat zu der heutigen, scheinbaren Ideologielosigkeit in der Parteienlandschaft beigetragen. Dabei sieht der „Kommunismus“ die Abschaffung des Staates und damit auch der Parteien vor.

Wahr ist, dass selbst die Sowjetunion bzw. deren Führung durch eine Parteelite, ihre Ideologie und die daraus folgenden Ideale über Bord geworfen hatte. Eine Partei bzw. deren Elite beherrschte dort das Volk und eignete sich das Ergebnis der Arbeit an. Es herrschte lediglich eine andere Herrschaftsform des Kapitalismus.

Es ist jedoch falsch zu behaupten, die Politik sei heute Ideologiefrei. Denn alle Parteien haben den Kapitalismus als ihr Gesellschaftssystem adaptiert. Folglich bleibt beim Management desselben nur wenig Spielraum. Warum könnte man jetzt fragen, haben wir überhaupt noch Parteien? Warum für ein und denselben Kapitalismus so viele Parteien? Alle in einen Topf! Vielleicht kommt dann mehr dabei heraus!

Falsch gedacht! Denn es geht dabei unter anderem um verschiedene Klientel. Für die USA wird das wohl niemand bestreiten. Zum Beispiel spielt es für die Rüstungs- oder die Erdölindustrie schon eine Rolle, wer gerade das Land regiert. Das ändert am kapitalistischen System wenig. Im Fordergrund stehen immer die Rendite, der Gewinn und die Vormachtstellung des Gesamtkapitals der im Land ansässigen Investoren.

Das trifft auch auf die Bundesrepublik Deutschland zu. Niemand wird daran zweifeln, unter welcher Regierung die Solarindustrie besser abschneiden wird. Genau dasselbe gilt für die Atom-, sowie die Automobilindutrie und andere Industriezweige. Deshalb treffen die entsprechenden Wirtschaftunternehmen Vorsorge und knüpfen – im harmlosesten Falle – Kontakte zu einer oder aber auch mehreren Parteien und einflussreichen Persönlichkeiten. Umgekehrt steht die Suche nach möglichen industriellen Partnern, sowie die Suche nach Sponsoren, bei den Parteien auf der Tagesordnung.

Sicher ist und darüber sind sich die Parteien längst im Klaren. Am Kapital führt kein Weg vorbei, wenn man zur „Macht“ strebt. Es hält die öffentliche Meinung, mittels eigner kapitalschwerer Macht, sowie die ebenfalls kapitalistischen Medien in der Hand. An diesen Bedingungen richtet sich heute die Parteipolitik aus. Und hier liegt der Spielraum, in dem sich die Parteien von einander unterscheiden.

Für den Wähler wird dann ins Wahlprogramm und in die Parteiprogramme noch ein wenig Sozialschnickschnack und die Verantwortung der Partei für „die Nation“ gepackt. Dann endlich kann die „Demokratie“ so richtig losgehen. Letztendlich sieht sich die Bevölkerung dann wieder, den angeblichen Sachzwängen unter denen regiert wird, ausgeliefert.

Alle Parteien und die gewählten Regierungen gerieren sich heute als Pragmatiker!

Wir alle haben längst vergessen eigene Ansprüche und Wünsche an die Politik zu formulieren. Man hat uns beigebracht einen kapitalistischen Pragmatismus zu denken. Wir haben verinnerlicht, dass nur wenn es große und viele Unternehmen gibt, die hohe Gewinne einfahren, es auch ein Auskommen für uns geben kann. Wir haben tief in uns verinnerlicht, dass jeder andere Mensch im Grunde ein Konkurrent ist, der jede gezeigte eigene Schwäche gegen uns ausnutzt.

Ganz genau so funktioniert er! Der Kapitalismus! Jedes Unternehmen befindet sich im Wettstreit – in Konkurrenz – und wird die Schwächen der anderen für sich nutzen. Nur einmal ein Beispiel dafür, wie sich der Kapitalismus auf unser Denken und Handeln auswirkt.

Deshalb sind Gemeinsamkeit und Miteinander, ein anderes Wirtschaften – auch ohne Kapitalisten und Kapitalismus – so schwer für uns vorstellbar. Überhaupt DENKBAR. Und dennoch ist der Menschen als Einzelwesen kaum lebensfähig. Ohne Solidarität und gesellschaftliche Anerkennung geht jedes Einzelwesen zugrunde. Ganz schön kalt wird es in solch einer Gesellschaft. Oder ist es bereits jetzt schon ganz schön kühl?

Die Parteien haben ihre Rolle als Trägerinnen und Vermittlerinnen des Volkswillens verloren!

Keineswegs sollen hier die einzelnen Parteimitglieder beleidigt werden. Denn diese glauben an die Partei, in der sie Mitglied sind und wollen meist – fern jedes Karrieredenkens – das Beste für die Gesellschaft erreichen. Immerhin sind diese bereit für etwas zu streiten.

Der Verfasser selbst, war Mitglied in zwei solcher Parteien. Er hat für diese – auf deren Listen und als Direktkandidat – zu diversen Ortbeirats-, Kommunal- und Bundestagwahlen (keine Landtagswahl) – kandidiert. Zudem war er bei diesen in verschieden Funktionen tätig. Unter anderem als Kreisvorsitzender, Mitglied des Bundesparteirates „Erweiterter Parteivorstand“ und Mitglied verschiedener anderer Vorstände. Auch war er Gründungsmitglied einer dieser Parteien in Kassel. Hinzu kommen aktive Rollen in der Schulzeit, der Ausbildung und später im Beruf bzw. in der Gewerkschaft.

Das müsste ausreichen, um beurteilen zu können, welche Rolle die „gemeine Mitgliedschaft“ in einer Partei spielt. „Parteisoldat“ beim in Umlaufbringen der Positionen der Partei z. B. bei Wahlen. Mitglieder sind Multiplikatoren bei der Verbreitung der Meinung einer Partei. Deshalb braucht eine Partei Mitglieder. Mitglieder gewinnt eine Partei durch ihr gesellschaftliches Erscheinungsbild. Mitglied wird man meist durch die Überzeugungskunst eines Bekannten, oder auf Festen – Gemeinschaftssinn – oder aber auch durch gesellschaftliche Ereignisse von persönlicher Bedeutung.

Der größte Teil der Mitgliedschaft beschäftigt sich im Weiteren sehr wenig mit dem Parteiprogramm, beziehungsweise dessen Entstehen, oder um parteipolitische Dinge. Zu diesem Zweck wählen sie Vorstände auf Ortsteil-, Stadt-, Landes-, und Bundesebene. Diese Vorstände wiederum wählen sogenannte geschäftsführende Vorstände. Ähnlich analog verhält es sich allerdings leider auch mit den heutigen Gewerkschaften.

Diese geschäftsführenden Vorstände stehen je nach ihrer Bedeutung, in ständigem Kontakt und tauschen wichtige Informationen – „die Partei“ und politische Entwicklungen betreffend – aus. Sie allein treffen alle wesentlichen Entscheidungen, zwischen den Parteiversammlungen, auf denen sie gewählt werden, die die Partei und deren Auftreten betreffen. Niemand wird also ernsthaft bestreiten, dass diese Personengruppen einen immensen Informationsvorteil, gegenüber der restlichen Mitgliedschaft haben und erheblich den Weg – den eine Partei einschlägt – beeinflussen.

Eine Partei wird also im Wesentlichen von oben nach unten betrieben und durchorganisiert. Auch wenn dies – auf immer und ewig – von den neuen Königen und neuen Königinnen bestritten werden wird. Um die Fäden ganz oben in der Hand zu behalten, bedarf es einiges an Taktik. Führungsfiguren müssen deshalb bis in die unterste Riege einwirken und Kontakte halten. So übrigens wird auch die Nachfolge bzw. der Nachwuchs rekrutiert. Denn der muss die eingeschlagene Politik der Parteieliten fortsetzen, bzw. darf diese im Nachhinein nicht diskreditieren.

Durch diese Parteienhierarchie kann sich kaum jemand emporarbeiten, der von den Eliten nicht gewollt ist. Einzig ein taktisches Moment ist es, eine angeblich von der Mehrheit abweichende Meinung – Person – zu integrieren. Damit wird sowohl der Mitgliedschaft, als auch der Gesellschaft die angebliche Pluralität der Partei, vorgegaukelt.

Die Eliten der Parteien sichern jedoch immer ab, dass diese „Andersdenkenden“ ihren Absichten auf keinen Fall schaden können. Als Aushängeschild gut! Wenn zu forsch, abgesägt! Auf diese Weise bestimmt eine handverlesene „GANG“ die Geschicke und die Politik einer Partei.

Sie bestimmt darüber wer zu ihr aufsteigen darf. Lenkt die Geschicke und die politische Ausrichtung der Partei selbst. Sie hat erheblichen Einfluss auf alle, die gesamte Bevölkerung betreffenden Maßnahmen, während einer Regierungsphase der betreffenden Partei. Dabei muss nicht einmal die gesamte Elite den Kopf hinhalten. Im Zweifelsfall schickt man einen Aufsteiger – aus der zweiten Reihe – an die „Regierungsfront“. Besser man hält sich offiziell im Hintergrund und zieht dort die Fäden und behält seine „Macht“, wenn das Unternehmen vor die Wand fährt.

Demos = Volk + Kratía = Herrschaft > Volksherrschaft!

Den meisten Bürgern dieses Landes, aber nicht nur hier, ist längst klar, das sie keinesfalls in einer Demokratie leben. Wenn dem aber so ist, dann können diese angeblichen „Demokratien“ auch keine Demokratien nach „WESTLICHEM VORBILD“, im Rest der Welt etablieren. Im Falle der Aufstände im arabischen Raum, wird dabei die Geographie mächtig auf den Kopf gestellt.

Summiert man alles oben Aufgelistete, kann man durchaus zu dem Schluss gelangen, dass die Wahl einer Partei, keine Lösung bei der Bewältigung anstehender Probleme darstellt. Dass eine Mitgliedschaft – in einer dieser verknöcherten Parteien – auch keine Teilhabe an der „Macht“ bzw. keinen Einfluss auf den tatsächlichen Gang der Geschichte und Geschehnisse bedeutet.

Doch Parteien waren tatsächlich einmal zur Weiterentwicklung der Gesellschaft von Bedeutung. Jeweils dann wenn sie die Träger der Interessen breiter Gesellschaftsschichten und die Visionäre einer besseren Zukunft waren.

Die Sklaven lehnten sich einst organisiert gegen ihre Unterdrücker auf und das obwohl selbst die Bibel, Sklaven an der Seite ihrer Protagonisten, als völlig normal darstellt. Die Umstände und der Zufall machte einige von ihnen zu Führern. Nach und nach verschwand die Sklaverei. Weil sie von den Sklavenhaltern als unwirtschaftlich erachtet wurde. Aber auch wegen der steigenden Aufstandsgefahr.

Fabrikanten, das Bürgertum und der moderne Arbeiter des beginnenden Industriezeitalters beendeten die Herrschaft des Adels und verwiesen die Kirche auf ihren Platz. Später erkämpft die visionäre SPD die ersten Arbeiterrechte und die ersten Sozialsysteme bzw. zwang die Herrschenden zu Eingeständnissen.

Heute drängeln sich alle Parteien in der sogenannten Mitte zusammen, die wohlmöglich ein wenig weiter von links als von rechts entfernt ist. Alle wollen im Grunde nur noch eins. Den Kapitalismus managen. Den sogenannten „technologischen Fortschritt“ vorantreiben. Dabei scheinen sie blind dafür zu sein, dass dieses Fortschreiten immer mehr aus dem Ruder läuft. Die ständige steigende Krisenanfälligkeit ihres Systems – das sie zu verewigen suchen – mit immer heftigeren Auswirkungen. Der Einsatz lebensbedrohlicher Techniken mit unumkehrbaren Veränderungen in der Natur, inklusive der unser aller Leben beschützenden Atmosphäre. UND! UND! UND!

Angebliche Sachzwänge sollen dabei einer grundsätzlichen Abkehr vom jetzigen Kurs im Wege stehen. Tatsächlich ist es der kapitalistische Verwertungsprozess und die im Kapitalismus wirkenden ureigenen Gesetze, die einem STOP des WEITER SO entgegen stehen.

Hier soll jetzt kein Untergangsszenario herbeigeredet werden. Aber an der Bedeutungslosigkeit der Parteien, bei der Verwirklichung der wirklichen Menschheitsinteressen, ändert sich nichts.

Die Parteien haben ihre Rolle als Transporteure des Willens der Mehrheit verloren!

Wenn diese Behauptung aufgestellt wird, wird man ihr entgegenhalten, dass doch gerade die Grünen oder die Partei „DIE LINKE“ gar nicht in diesen Rahmen passen.

Dazu ganz kurz!

Die Grünen sind „ERWACHSEN“ geworden. Die Radikalität ihrer Forderungen – speziell die, die Umwelt betreffend – haben an Schärfe verloren. Unter Grün in der Regierungsverantwortung, ist nicht ein Kernkraftwerk in Ruhestand gegangen. Die Grünen haben uns Harzt IV beschert. Und unter Rot – Grün wurde der Grundstein zur Verarmung einer breiten Masse der Bevölkerung gelegt.

Dabei dem verkommenen Schröderhaufen die ganze Schuld zu geben, führt am Problem vorbei. Hätte Grün ein Gewissen, wäre daran die Zusammenarbeit gescheitert. Denn das Gewissen sagt, drohende Umweltkatastrophen halten sich nicht an Koalitionsvereinbahrungen. Längst hat sich bei den Grünen auch eine Elite gebildet, die z. B. – nur um an der Macht zu bleiben – dass Rotationsverfahren bei Abgeordnetenmandaten außer Kraft setzte. Um in eine Regierung einzuziehen, wurden gleich mal die eigenen Parteitagsbeschlüsse außer Kraft gesetzt.

Um all dies umfassend behandeln zu können, würde dieser Beitrag nur noch länger.

Die Partei „DIE LINKE“! Ist doch schön, noch so ein paar ideologische Spinner zu haben! Die dienen dann als Auffangbecken für alle Unzufriedenen. Das erspart es den Unzufriedenen selbst aktiv zu werden. Und … bewahrt so, denn Status Quo. Zum anderen kann man dort, wo die Partei „DIE LINKE“ in Landesregierungen sitzt, sehen was von dem übrig bleibt, was diese Partei sich selbst zum Ziel gesetzt hat.

Gescheiterte Existenzen aus der SPD (nicht Lafontaine ist gemeint) die dort keinen Fuß auf den Boden bekamen, ringen nun in dieser Partei mit anderen Karrieristen um die einflussreichsten Posten und Pöstchen. Mal sehen, wann die Medien auch der Partei „DIE LINKE“ ein „ERWACHSENWERDEN“ bescheinigen. Das wird spätestens dann der Fall sein, wenn SPD und Grüne bundesweit, ohne Mitwirkung „DER LINKEN“, keinen Fuß mehr auf den Boden bekommen.

Dennoch gibt es in allen Parteien liebenwerte Menschen. Der Verfasser des Beitrages kennt einige davon. Einige sind in den Parlamenten und Vorständen wiederzufinden. Doch diese fristen eher ein Dasein als Einzelkämpfer.

Kurz! Die Parteiendemokratie/herrschaft ist am Ende!

Es wird Zeit, dass endlich die Menschen – nicht als Parteimenschen – beginnen, Demokratie zu leben. Dazu braucht es keine Parteien. Die Bedürfnisse der Menschen müssen von unten nach oben getragen werden. Kein Pragmatismus des – kapitalistisch – Machbaren mehr!

Eine demokratische Gesellschaft ist immer „IMMER“ von unten nach oben organisiert.

Ein Ausweg aus dem Parteidilemma könnte das Beispiel der Arbeiter- und Soldatenräte, die auch maßgeblich für das Ende des 1sten. Weltkrieges verantwortlich waren, sein. Dank der Mithilfe der – sich immer mehr dem Kapitalismus zuwendenden – SPD, wurden diese gewaltsam und blutig aufgelöst, als sie die traditionelle Form der „Machtausübungen“ zu bedrohen begannen. Diese Räte basierten auf einem Delegiertensystem.

Ein Delegiertensystem könnte einer Elitenbildung entgegenwirken, weil Delegierte nur mit einem bestimmten Auftrag – von den sie Delegierenden – versehen sind. Sie bleiben der Gruppe, Straße, Stadtteil … über den Fortschritt ihres Anliegens rechenschaftspflichtig und können entsprechend ab- und wiedergewählt werden. Berufspolitiker dagegen, verlieren sehr schnell den Blick für die Realität. Delegierte hingegen besitzen außer der Ehre, das Vertrauen einer größeren Gruppe zu besitzen, keine Vorteile.

Doch das ist nur ein erster Gedanke. Der auf fruchtbarem Boden weiterentwickelt werden könnte. Letztendlich dreht sich die Welt weiter. Und das, obwohl sie einst nicht einmal rund sein durfte. Nichts bleibt wie es ist!

Wählen gehen ist Bürgerpflicht!

Stimmt! Denn solange es die Menschen zu den Wahlurnen drängt und noch eine einigermaßen Wahlbeteiligung erzielt wird, bleibt alles unter Kontrolle. Die Parteien können so behaupten, dass Vertrauen der Bevölkerung zu besitzen. Im Namen des Volkes können sie weiter Arbeitslose für ihre eigene Situation verantwortlich machen.

Gleichzeitig können sie die Lasten, für die angeblich notendige Wettbewerbsfähigkeit der landeseigenen Wirtschaft, der Gesamtbevölkerung aufhalsen und weitere Einschnitte in Bildung, Gesundheit und Alterversorgung vornehmen.

Also bei all den Errungenschaften, die dem reaktionären Grafen Bismarck – vor hundert Jahren – mühsam abgerungen werden konnten.

Wählen heißt für viele eben nur abwatschen. Das Abwählen einer Partei, die Scheiße gebaut hat und das wählen einer anderen Partei, die davor Scheiße gebaut hat. Kaum ein Mensch geht heute mehr wählen, weil er/sie sich davon eine Verbesserung der derzeitigen Situation verspricht.

Jetzt wenden wieder einige ein, dass wenn man nicht wählen geht, dies einer Partei nutzen könnte, die alles noch schlimmer machen würde. Heißt also – unter den heutigen Bedingungen – dass kleinere Übel wählen.

Was aber, wenn dann das vermeintlich kleinere Übel sich als großes Monster entpuppt? Was wenn diese Partei dann behauptet, dass ihm vom Volk das Vertrauen ausgesprochen wurde und damit ihre Machenschaften, in Zusammenarbeit mit ihren Lobbygruppen, rechtfertigt? Gewählt ist dann gewählt!

Wer könnte bei der großen Ähnlichkeit der Parteien (Profillosigkeit) vorhersagen, was die jeweilige Partei tut, wenn sie an der „Macht“ ist. Allen Parteien ist ohnehin ihre Verbundenheit mit und ihre Abhängigkeit vom Kapitalinteresse gemein.

In einigen Ländern wurde bereits die Wahlverweigerung als Demonstration des Willens/Unwillens der Bevölkerung genutzt.

Was wäre denn, wenn hierzulande ganze 5 % der Bevölkerung zur Wahl gingen? Wie wollte die Siegerin, die aus diesen Wahlen hervorgeht der restlichen Welt erklären, dass sie das Vertrauen der Bevölkerung besitzt? Eine solche Regierung würde auf keinem Fleck der Erde anerkannt. Angst vor rechtsgerichteten Parteien? Selbst wenn dann die NPD 50% der abgegebenen Stimmen bekommen würde, über welche Bevölkerung wollte sie dann regieren?

Der Schock aber, der durch ein solches Wahlverhalten ausgelöst würde, wird ganz sicher die „Herrschenden“ und ihre Parteien wachrütteln. Sicher ist ein einfaches Fernbleiben von den Wahlen noch kein wirkliches politisches Statement. Aber! Vielleicht ließe sich so was auch organisieren und alle gehen „UNGÜLTIG WÄHLEN“. Mit sich emanzipierenden Menschen, wäre dies möglich. Sie könnten deutlich machen, dass die Parteiendemokratie/herrschaft dem Ende und die Menschheit einer besseren Welt entgegen geht.

Sogenannte Volksentscheide sind keine Lösung des Problems, sondern schaffen höchstens Neue. Sie sind meist medial manipuliert. Das Problem dieses durchaus demokratischen Mittels wird schon dadurch entdemokratisiert, da in unserer Gesellschaft keine ausgewogene Berichterstattung, über die unterschiedlichen Meinungen, vorherrscht. Abweichende ideologische Meinungen werden ausgegrenzt oder als marginal abgewertet.