Demokratie? Parteienherrschaft? Bitte WÄHLEN gehen!?

 

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Wird die Parteienlandschaft dem Demokratiegedanken noch gerecht?

„ALLE MACHT DEM VOLKE“

 

Das Wort Demokratie kommt bekanntlich aus dem Griechischen und bedeutet – (demos) Volk und (kratía) Herrschaft = Volksherrschaft. Es drückt den Gedanken aus, dass in einer entwickelten Gesellschaft, alle „Macht“ vom Volke ausgehen sollte.

Von den alten Griechen bis heute, ist es eine ganze Weile her. Die Welt gebar in dieser Zeit einen Herrscher nach dem anderen. Die Herrschaft über das Volk wurde von der „Blutlinie“ bestimmt. Neben der ach so heiligen Kirche aus Rom, waren es diese, die sich der Früchte – der Arbeit – der Bevölkerung bedienten und darauf ihren Reichtum begründeten. Für zu führende Kriege und Kreuzzüge wurden einfach deren Söhne eingesackt.

Die Bevölkerung war völlig rechtlos und durfte lediglich darauf hoffen, dass sie zufällig das Land eines gnädigen Herrschers oder Pfaffen bewohnte und in diesem eine Scholle beackern durfte. Mit dem Aufkommen von Städten – die sich infolge des Handels bildeten – entwickelte sich auch das Handwerk und später die ersten Manufakturen (Werkstätten). Diese organisierten sich in sogenannten Gilden um ihre Stellung gegenüber dem Adel und der Kirche zu stärken.

In den Städten entwickelte sich zum ersten Male auch eine Klasse von Menschen, die weder über Boden, den sie bewirtschaften konnten, noch über Produktionsmittel verfügten. Mit der Weiterentwicklung der Manufakturen zu großen Werken wurde die Klasse beständig größer. Dem Wohl und Wehe der Betriebsbesitzer ausgeliefert, lebte der Großteil dieser Menschen in elenden Verhältnissen.

Auch für die neu entstandene Klasse der Fabrikbesitzer, waren die bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse zu eng geworden. Beständige Einmischung und Beschränkung des Geschäfts, Kriege und ständige steigende Abgaben – für den Adel und die Kirche – schränkten ihre Möglichkeiten zum Expandieren erheblich ein. Deshalb verbündete sich in Frankreich erstmals erfolgreich die Klasse der Fabrikbesitzer, mit dem in den Städten ansässigem Bürgertum und der Klasse der Arbeiter. Gemeinsam setzten sie der Herrschaft Napoleon III – nach dem dieser vor den Scherben eines verlorenen Krieges stand – ein Ende.

Es ist richtig, dass diese Revolution Rückschläge zu ertragen hatte. Das andere europäische Herrscher zur Rettung der Monarchie, dem französischem Adel zu Hilfe eilten. Sie hatten Angst vor dem Beispiel. Und am Ende, als die Stellung der Fabrikaten und des Bürgertums gefestigt war, vergaß man die Arbeiterschaft und behandelte sie wie vor dem.

In Deutschland bildeten sich in der Folge Parteien heraus. Der Zugang zu diesen Parteien war jedoch den unteren Schichten der Bevölkerung verwehrt. Frauen besaßen nicht einmal ein Wahlenrecht. Dies haben sie – geschichtlich gesehen – auch noch nicht lange.

Die entrechtete Arbeiterschaft organisierte sich Ende des 19.ten Jahrhunderts erstmals in Gewerkschaften um ihre Arbeits- und Existenzbedingungen zu verbessern. In diese Zeit fällt auch die Gründungsgeschichte der heute ältesten Partei im deutschen Bundestag, der SPD. Diese war – wie auch alle anderen Parteien zu dieser Zeit – eine ideologisch geprägte Partei. Die Kaiserlichen wollten ihren Kaiser und die Monarchie wiederhaben, die Parteien des Bürgertums wollten den Wohlstand und die Herrschaft des aufstrebenden Kapitals absichern, die SPD wollte sich der Rechte der ArbeiterInnen annehmen und strebte den Sozialismus an.

Es folgten die Sozialistengesetzte unter Bismarck und die Verfolgung der Sozialdemokraten. Auf Bismarcks Initiative hin verabschiedete der Reichstag dann am 15. Juni 1883 ein Gesetz, das unter dem wachsenden Druck und der gestiegenen Kampfkraft der Arbeiterschaft und ihrer Organisationen, die erste Sozialgesetzgebung Deutschlands wurde. Dieses sicherte zum ersten Mal in der Geschichte Deutschlands die Arbeiterschaft im Falle von Krankheit und bei Erwerbsunfähigkeit etc. ab. Dieses erste Zugeständnis an die Arbeiterschaft war zwar noch völlig unzureichend, aber es steht als Beweis dafür, dass nur wer kämpft auch etwas erhält.

Doch was soll jetzt diese lange Einleitung?

Zum einen musste aufgezeigt werden wie Parteien entstanden. Wie die Herrschaft vormals ausgeübt wurde. Was die Veränderungen herbeiführte und letztlich welche Interessen – IDEOLOGIEN – zur Parteienbildung führten. Die obige Einführung ist mehr als lückenhaft, aber vom Inhalt her richtig!

Heute – 100 Jahre später – sind wir es gewohnt etwa alle vier Jahre „Demokratie“ zu spielen und eine Partei, die „unsere Interessen“ am besten vertreten könnte zu wählen.

Der Wahltag – Endlich!

Jetzt kann der Wutbürger endlich die regierende Partei abwatschen. Ätsch! Da habt ihr die Quittung für Eure Regierungszeit. Dummerweise wählt der Wutbürger nun ausgerechnet die Partei, die er zuletzt mächtig abgewatscht hatte. Denn auch die hatte sich ihm gegenüber schlecht benommen.

Immer wieder erlebt er dann eine echte Enttäuschung, nach dem er die Sonderangebote der Parteien für echt angenommen hatte. Immer ähnlicher werden sich die Parteien. Jetzt – Heute – Fällt die Wahl noch schwerer, weil der Wutbürger, der enttäuschte Wähler glaubt, nur noch zwischen kleinen und großen Übeln wählen zu können. Welche Partei reißt mir weniger den „ARSCH AUF“!

Was ist mit den Parteien passiert? Warum sind die sich alle so ähnlich und wollen in der gesellschaftlichen Mitte stehen?

Die Antwort ist einfacher als man glaubt. Im Laufe der Entwicklung des Kapitalismus haben alle Parteien ihre unterschiedlichen, sich zum Teil völlig widersprechenden Ideologien über Bord geworfen. Sie haben sich im Laufe der Zeit gewandelt und sich dem Kapitalismus angepasst. Unter ihnen ist ein Wettbewerb entstanden. Wer kann den Kapitalismus am besten managen?

Vorgegaukelt wird der Wählerschaft, dass die Zustände heute nicht mehr mit denen vor hundert Jahren vergleichbar wären. In gewisser Weise stimmt dies ja auch. Wer hätte damals das Geld für einen Kleinwagen oder einen Flachbildfernseher gehabt. Nicht mal die Großeltern hatten so einen. Zudem gab’s die ja auch nicht. Doch die Großeltern wollten doch immer die alten Zeiten zurück.

Wollten sie da vielleicht auch die alten Parteien wieder? Jene die eine gesellschaftliche Utopie – als Vorlage für ihr politisches Handeln – hatten. Die, die Gesellschaft aus dem Blickwinkel derer sehen, die sie angeblich vertreten. Da wäre dann der Wahlgang sicher auch einfacher.

Damit ist jetzt Schluss!

Auch der Zusammenbruch des angeblichen Kommunismus hat zu der heutigen, scheinbaren Ideologielosigkeit in der Parteienlandschaft beigetragen. Dabei sieht der „Kommunismus“ die Abschaffung des Staates und damit auch der Parteien vor.

Wahr ist, dass selbst die Sowjetunion bzw. deren Führung durch eine Parteelite, ihre Ideologie und die daraus folgenden Ideale über Bord geworfen hatte. Eine Partei bzw. deren Elite beherrschte dort das Volk und eignete sich das Ergebnis der Arbeit an. Es herrschte lediglich eine andere Herrschaftsform des Kapitalismus.

Es ist jedoch falsch zu behaupten, die Politik sei heute Ideologiefrei. Denn alle Parteien haben den Kapitalismus als ihr Gesellschaftssystem adaptiert. Folglich bleibt beim Management desselben nur wenig Spielraum. Warum könnte man jetzt fragen, haben wir überhaupt noch Parteien? Warum für ein und denselben Kapitalismus so viele Parteien? Alle in einen Topf! Vielleicht kommt dann mehr dabei heraus!

Falsch gedacht! Denn es geht dabei unter anderem um verschiedene Klientel. Für die USA wird das wohl niemand bestreiten. Zum Beispiel spielt es für die Rüstungs- oder die Erdölindustrie schon eine Rolle, wer gerade das Land regiert. Das ändert am kapitalistischen System wenig. Im Fordergrund stehen immer die Rendite, der Gewinn und die Vormachtstellung des Gesamtkapitals der im Land ansässigen Investoren.

Das trifft auch auf die Bundesrepublik Deutschland zu. Niemand wird daran zweifeln, unter welcher Regierung die Solarindustrie besser abschneiden wird. Genau dasselbe gilt für die Atom-, sowie die Automobilindutrie und andere Industriezweige. Deshalb treffen die entsprechenden Wirtschaftunternehmen Vorsorge und knüpfen – im harmlosesten Falle – Kontakte zu einer oder aber auch mehreren Parteien und einflussreichen Persönlichkeiten. Umgekehrt steht die Suche nach möglichen industriellen Partnern, sowie die Suche nach Sponsoren, bei den Parteien auf der Tagesordnung.

Sicher ist und darüber sind sich die Parteien längst im Klaren. Am Kapital führt kein Weg vorbei, wenn man zur „Macht“ strebt. Es hält die öffentliche Meinung, mittels eigner kapitalschwerer Macht, sowie die ebenfalls kapitalistischen Medien in der Hand. An diesen Bedingungen richtet sich heute die Parteipolitik aus. Und hier liegt der Spielraum, in dem sich die Parteien von einander unterscheiden.

Für den Wähler wird dann ins Wahlprogramm und in die Parteiprogramme noch ein wenig Sozialschnickschnack und die Verantwortung der Partei für „die Nation“ gepackt. Dann endlich kann die „Demokratie“ so richtig losgehen. Letztendlich sieht sich die Bevölkerung dann wieder, den angeblichen Sachzwängen unter denen regiert wird, ausgeliefert.

Alle Parteien und die gewählten Regierungen gerieren sich heute als Pragmatiker!

Wir alle haben längst vergessen eigene Ansprüche und Wünsche an die Politik zu formulieren. Man hat uns beigebracht einen kapitalistischen Pragmatismus zu denken. Wir haben verinnerlicht, dass nur wenn es große und viele Unternehmen gibt, die hohe Gewinne einfahren, es auch ein Auskommen für uns geben kann. Wir haben tief in uns verinnerlicht, dass jeder andere Mensch im Grunde ein Konkurrent ist, der jede gezeigte eigene Schwäche gegen uns ausnutzt.

Ganz genau so funktioniert er! Der Kapitalismus! Jedes Unternehmen befindet sich im Wettstreit – in Konkurrenz – und wird die Schwächen der anderen für sich nutzen. Nur einmal ein Beispiel dafür, wie sich der Kapitalismus auf unser Denken und Handeln auswirkt.

Deshalb sind Gemeinsamkeit und Miteinander, ein anderes Wirtschaften – auch ohne Kapitalisten und Kapitalismus – so schwer für uns vorstellbar. Überhaupt DENKBAR. Und dennoch ist der Menschen als Einzelwesen kaum lebensfähig. Ohne Solidarität und gesellschaftliche Anerkennung geht jedes Einzelwesen zugrunde. Ganz schön kalt wird es in solch einer Gesellschaft. Oder ist es bereits jetzt schon ganz schön kühl?

Die Parteien haben ihre Rolle als Trägerinnen und Vermittlerinnen des Volkswillens verloren!

Keineswegs sollen hier die einzelnen Parteimitglieder beleidigt werden. Denn diese glauben an die Partei, in der sie Mitglied sind und wollen meist – fern jedes Karrieredenkens – das Beste für die Gesellschaft erreichen. Immerhin sind diese bereit für etwas zu streiten.

Der Verfasser selbst, war Mitglied in zwei solcher Parteien. Er hat für diese – auf deren Listen und als Direktkandidat – zu diversen Ortbeirats-, Kommunal- und Bundestagwahlen (keine Landtagswahl) – kandidiert. Zudem war er bei diesen in verschieden Funktionen tätig. Unter anderem als Kreisvorsitzender, Mitglied des Bundesparteirates „Erweiterter Parteivorstand“ und Mitglied verschiedener anderer Vorstände. Auch war er Gründungsmitglied einer dieser Parteien in Kassel. Hinzu kommen aktive Rollen in der Schulzeit, der Ausbildung und später im Beruf bzw. in der Gewerkschaft.

Das müsste ausreichen, um beurteilen zu können, welche Rolle die „gemeine Mitgliedschaft“ in einer Partei spielt. „Parteisoldat“ beim in Umlaufbringen der Positionen der Partei z. B. bei Wahlen. Mitglieder sind Multiplikatoren bei der Verbreitung der Meinung einer Partei. Deshalb braucht eine Partei Mitglieder. Mitglieder gewinnt eine Partei durch ihr gesellschaftliches Erscheinungsbild. Mitglied wird man meist durch die Überzeugungskunst eines Bekannten, oder auf Festen – Gemeinschaftssinn – oder aber auch durch gesellschaftliche Ereignisse von persönlicher Bedeutung.

Der größte Teil der Mitgliedschaft beschäftigt sich im Weiteren sehr wenig mit dem Parteiprogramm, beziehungsweise dessen Entstehen, oder um parteipolitische Dinge. Zu diesem Zweck wählen sie Vorstände auf Ortsteil-, Stadt-, Landes-, und Bundesebene. Diese Vorstände wiederum wählen sogenannte geschäftsführende Vorstände. Ähnlich analog verhält es sich allerdings leider auch mit den heutigen Gewerkschaften.

Diese geschäftsführenden Vorstände stehen je nach ihrer Bedeutung, in ständigem Kontakt und tauschen wichtige Informationen – „die Partei“ und politische Entwicklungen betreffend – aus. Sie allein treffen alle wesentlichen Entscheidungen, zwischen den Parteiversammlungen, auf denen sie gewählt werden, die die Partei und deren Auftreten betreffen. Niemand wird also ernsthaft bestreiten, dass diese Personengruppen einen immensen Informationsvorteil, gegenüber der restlichen Mitgliedschaft haben und erheblich den Weg – den eine Partei einschlägt – beeinflussen.

Eine Partei wird also im Wesentlichen von oben nach unten betrieben und durchorganisiert. Auch wenn dies – auf immer und ewig – von den neuen Königen und neuen Königinnen bestritten werden wird. Um die Fäden ganz oben in der Hand zu behalten, bedarf es einiges an Taktik. Führungsfiguren müssen deshalb bis in die unterste Riege einwirken und Kontakte halten. So übrigens wird auch die Nachfolge bzw. der Nachwuchs rekrutiert. Denn der muss die eingeschlagene Politik der Parteieliten fortsetzen, bzw. darf diese im Nachhinein nicht diskreditieren.

Durch diese Parteienhierarchie kann sich kaum jemand emporarbeiten, der von den Eliten nicht gewollt ist. Einzig ein taktisches Moment ist es, eine angeblich von der Mehrheit abweichende Meinung – Person – zu integrieren. Damit wird sowohl der Mitgliedschaft, als auch der Gesellschaft die angebliche Pluralität der Partei, vorgegaukelt.

Die Eliten der Parteien sichern jedoch immer ab, dass diese „Andersdenkenden“ ihren Absichten auf keinen Fall schaden können. Als Aushängeschild gut! Wenn zu forsch, abgesägt! Auf diese Weise bestimmt eine handverlesene „GANG“ die Geschicke und die Politik einer Partei.

Sie bestimmt darüber wer zu ihr aufsteigen darf. Lenkt die Geschicke und die politische Ausrichtung der Partei selbst. Sie hat erheblichen Einfluss auf alle, die gesamte Bevölkerung betreffenden Maßnahmen, während einer Regierungsphase der betreffenden Partei. Dabei muss nicht einmal die gesamte Elite den Kopf hinhalten. Im Zweifelsfall schickt man einen Aufsteiger – aus der zweiten Reihe – an die „Regierungsfront“. Besser man hält sich offiziell im Hintergrund und zieht dort die Fäden und behält seine „Macht“, wenn das Unternehmen vor die Wand fährt.

Demos = Volk + Kratía = Herrschaft > Volksherrschaft!

Den meisten Bürgern dieses Landes, aber nicht nur hier, ist längst klar, das sie keinesfalls in einer Demokratie leben. Wenn dem aber so ist, dann können diese angeblichen „Demokratien“ auch keine Demokratien nach „WESTLICHEM VORBILD“, im Rest der Welt etablieren. Im Falle der Aufstände im arabischen Raum, wird dabei die Geographie mächtig auf den Kopf gestellt.

Summiert man alles oben Aufgelistete, kann man durchaus zu dem Schluss gelangen, dass die Wahl einer Partei, keine Lösung bei der Bewältigung anstehender Probleme darstellt. Dass eine Mitgliedschaft – in einer dieser verknöcherten Parteien – auch keine Teilhabe an der „Macht“ bzw. keinen Einfluss auf den tatsächlichen Gang der Geschichte und Geschehnisse bedeutet.

Doch Parteien waren tatsächlich einmal zur Weiterentwicklung der Gesellschaft von Bedeutung. Jeweils dann wenn sie die Träger der Interessen breiter Gesellschaftsschichten und die Visionäre einer besseren Zukunft waren.

Die Sklaven lehnten sich einst organisiert gegen ihre Unterdrücker auf und das obwohl selbst die Bibel, Sklaven an der Seite ihrer Protagonisten, als völlig normal darstellt. Die Umstände und der Zufall machte einige von ihnen zu Führern. Nach und nach verschwand die Sklaverei. Weil sie von den Sklavenhaltern als unwirtschaftlich erachtet wurde. Aber auch wegen der steigenden Aufstandsgefahr.

Fabrikanten, das Bürgertum und der moderne Arbeiter des beginnenden Industriezeitalters beendeten die Herrschaft des Adels und verwiesen die Kirche auf ihren Platz. Später erkämpft die visionäre SPD die ersten Arbeiterrechte und die ersten Sozialsysteme bzw. zwang die Herrschenden zu Eingeständnissen.

Heute drängeln sich alle Parteien in der sogenannten Mitte zusammen, die wohlmöglich ein wenig weiter von links als von rechts entfernt ist. Alle wollen im Grunde nur noch eins. Den Kapitalismus managen. Den sogenannten „technologischen Fortschritt“ vorantreiben. Dabei scheinen sie blind dafür zu sein, dass dieses Fortschreiten immer mehr aus dem Ruder läuft. Die ständige steigende Krisenanfälligkeit ihres Systems – das sie zu verewigen suchen – mit immer heftigeren Auswirkungen. Der Einsatz lebensbedrohlicher Techniken mit unumkehrbaren Veränderungen in der Natur, inklusive der unser aller Leben beschützenden Atmosphäre. UND! UND! UND!

Angebliche Sachzwänge sollen dabei einer grundsätzlichen Abkehr vom jetzigen Kurs im Wege stehen. Tatsächlich ist es der kapitalistische Verwertungsprozess und die im Kapitalismus wirkenden ureigenen Gesetze, die einem STOP des WEITER SO entgegen stehen.

Hier soll jetzt kein Untergangsszenario herbeigeredet werden. Aber an der Bedeutungslosigkeit der Parteien, bei der Verwirklichung der wirklichen Menschheitsinteressen, ändert sich nichts.

Die Parteien haben ihre Rolle als Transporteure des Willens der Mehrheit verloren!

Wenn diese Behauptung aufgestellt wird, wird man ihr entgegenhalten, dass doch gerade die Grünen oder die Partei „DIE LINKE“ gar nicht in diesen Rahmen passen.

Dazu ganz kurz!

Die Grünen sind „ERWACHSEN“ geworden. Die Radikalität ihrer Forderungen – speziell die, die Umwelt betreffend – haben an Schärfe verloren. Unter Grün in der Regierungsverantwortung, ist nicht ein Kernkraftwerk in Ruhestand gegangen. Die Grünen haben uns Harzt IV beschert. Und unter Rot – Grün wurde der Grundstein zur Verarmung einer breiten Masse der Bevölkerung gelegt.

Dabei dem verkommenen Schröderhaufen die ganze Schuld zu geben, führt am Problem vorbei. Hätte Grün ein Gewissen, wäre daran die Zusammenarbeit gescheitert. Denn das Gewissen sagt, drohende Umweltkatastrophen halten sich nicht an Koalitionsvereinbahrungen. Längst hat sich bei den Grünen auch eine Elite gebildet, die z. B. – nur um an der Macht zu bleiben – dass Rotationsverfahren bei Abgeordnetenmandaten außer Kraft setzte. Um in eine Regierung einzuziehen, wurden gleich mal die eigenen Parteitagsbeschlüsse außer Kraft gesetzt.

Um all dies umfassend behandeln zu können, würde dieser Beitrag nur noch länger.

Die Partei „DIE LINKE“! Ist doch schön, noch so ein paar ideologische Spinner zu haben! Die dienen dann als Auffangbecken für alle Unzufriedenen. Das erspart es den Unzufriedenen selbst aktiv zu werden. Und … bewahrt so, denn Status Quo. Zum anderen kann man dort, wo die Partei „DIE LINKE“ in Landesregierungen sitzt, sehen was von dem übrig bleibt, was diese Partei sich selbst zum Ziel gesetzt hat.

Gescheiterte Existenzen aus der SPD (nicht Lafontaine ist gemeint) die dort keinen Fuß auf den Boden bekamen, ringen nun in dieser Partei mit anderen Karrieristen um die einflussreichsten Posten und Pöstchen. Mal sehen, wann die Medien auch der Partei „DIE LINKE“ ein „ERWACHSENWERDEN“ bescheinigen. Das wird spätestens dann der Fall sein, wenn SPD und Grüne bundesweit, ohne Mitwirkung „DER LINKEN“, keinen Fuß mehr auf den Boden bekommen.

Dennoch gibt es in allen Parteien liebenwerte Menschen. Der Verfasser des Beitrages kennt einige davon. Einige sind in den Parlamenten und Vorständen wiederzufinden. Doch diese fristen eher ein Dasein als Einzelkämpfer.

Kurz! Die Parteiendemokratie/herrschaft ist am Ende!

Es wird Zeit, dass endlich die Menschen – nicht als Parteimenschen – beginnen, Demokratie zu leben. Dazu braucht es keine Parteien. Die Bedürfnisse der Menschen müssen von unten nach oben getragen werden. Kein Pragmatismus des – kapitalistisch – Machbaren mehr!

Eine demokratische Gesellschaft ist immer „IMMER“ von unten nach oben organisiert.

Ein Ausweg aus dem Parteidilemma könnte das Beispiel der Arbeiter- und Soldatenräte, die auch maßgeblich für das Ende des 1sten. Weltkrieges verantwortlich waren, sein. Dank der Mithilfe der – sich immer mehr dem Kapitalismus zuwendenden – SPD, wurden diese gewaltsam und blutig aufgelöst, als sie die traditionelle Form der „Machtausübungen“ zu bedrohen begannen. Diese Räte basierten auf einem Delegiertensystem.

Ein Delegiertensystem könnte einer Elitenbildung entgegenwirken, weil Delegierte nur mit einem bestimmten Auftrag – von den sie Delegierenden – versehen sind. Sie bleiben der Gruppe, Straße, Stadtteil … über den Fortschritt ihres Anliegens rechenschaftspflichtig und können entsprechend ab- und wiedergewählt werden. Berufspolitiker dagegen, verlieren sehr schnell den Blick für die Realität. Delegierte hingegen besitzen außer der Ehre, das Vertrauen einer größeren Gruppe zu besitzen, keine Vorteile.

Doch das ist nur ein erster Gedanke. Der auf fruchtbarem Boden weiterentwickelt werden könnte. Letztendlich dreht sich die Welt weiter. Und das, obwohl sie einst nicht einmal rund sein durfte. Nichts bleibt wie es ist!

Wählen gehen ist Bürgerpflicht!

Stimmt! Denn solange es die Menschen zu den Wahlurnen drängt und noch eine einigermaßen Wahlbeteiligung erzielt wird, bleibt alles unter Kontrolle. Die Parteien können so behaupten, dass Vertrauen der Bevölkerung zu besitzen. Im Namen des Volkes können sie weiter Arbeitslose für ihre eigene Situation verantwortlich machen.

Gleichzeitig können sie die Lasten, für die angeblich notendige Wettbewerbsfähigkeit der landeseigenen Wirtschaft, der Gesamtbevölkerung aufhalsen und weitere Einschnitte in Bildung, Gesundheit und Alterversorgung vornehmen.

Also bei all den Errungenschaften, die dem reaktionären Grafen Bismarck – vor hundert Jahren – mühsam abgerungen werden konnten.

Wählen heißt für viele eben nur abwatschen. Das Abwählen einer Partei, die Scheiße gebaut hat und das wählen einer anderen Partei, die davor Scheiße gebaut hat. Kaum ein Mensch geht heute mehr wählen, weil er/sie sich davon eine Verbesserung der derzeitigen Situation verspricht.

Jetzt wenden wieder einige ein, dass wenn man nicht wählen geht, dies einer Partei nutzen könnte, die alles noch schlimmer machen würde. Heißt also – unter den heutigen Bedingungen – dass kleinere Übel wählen.

Was aber, wenn dann das vermeintlich kleinere Übel sich als großes Monster entpuppt? Was wenn diese Partei dann behauptet, dass ihm vom Volk das Vertrauen ausgesprochen wurde und damit ihre Machenschaften, in Zusammenarbeit mit ihren Lobbygruppen, rechtfertigt? Gewählt ist dann gewählt!

Wer könnte bei der großen Ähnlichkeit der Parteien (Profillosigkeit) vorhersagen, was die jeweilige Partei tut, wenn sie an der „Macht“ ist. Allen Parteien ist ohnehin ihre Verbundenheit mit und ihre Abhängigkeit vom Kapitalinteresse gemein.

In einigen Ländern wurde bereits die Wahlverweigerung als Demonstration des Willens/Unwillens der Bevölkerung genutzt.

Was wäre denn, wenn hierzulande ganze 5 % der Bevölkerung zur Wahl gingen? Wie wollte die Siegerin, die aus diesen Wahlen hervorgeht der restlichen Welt erklären, dass sie das Vertrauen der Bevölkerung besitzt? Eine solche Regierung würde auf keinem Fleck der Erde anerkannt. Angst vor rechtsgerichteten Parteien? Selbst wenn dann die NPD 50% der abgegebenen Stimmen bekommen würde, über welche Bevölkerung wollte sie dann regieren?

Der Schock aber, der durch ein solches Wahlverhalten ausgelöst würde, wird ganz sicher die „Herrschenden“ und ihre Parteien wachrütteln. Sicher ist ein einfaches Fernbleiben von den Wahlen noch kein wirkliches politisches Statement. Aber! Vielleicht ließe sich so was auch organisieren und alle gehen „UNGÜLTIG WÄHLEN“. Mit sich emanzipierenden Menschen, wäre dies möglich. Sie könnten deutlich machen, dass die Parteiendemokratie/herrschaft dem Ende und die Menschheit einer besseren Welt entgegen geht.

Sogenannte Volksentscheide sind keine Lösung des Problems, sondern schaffen höchstens Neue. Sie sind meist medial manipuliert. Das Problem dieses durchaus demokratischen Mittels wird schon dadurch entdemokratisiert, da in unserer Gesellschaft keine ausgewogene Berichterstattung, über die unterschiedlichen Meinungen, vorherrscht. Abweichende ideologische Meinungen werden ausgegrenzt oder als marginal abgewertet.

Alle reden von der Krise! Doch wem gehört sie?

 

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Von wessen Krise wird eigentlich dauernd geredet?

Es war einmal … Vor gar nicht allzu langer Zeit … In dieser Galaxie … auf einem Planeten genannt Erde.

Auf der Jagd nach immer mehr und mehr Extraprofiten, mit vor Gier geifernden Mäulern hat das Kapital alle Grenzen der Vernunft verloren. Es schafft durch den Zwang nach mehr Profit immer größere Spekulationsblasen und hat dabei alle Hemmungen verloren.

Vor einem Mann mit einem dichten Rauschebart – den alle nur als den längst widerlegten Marx kennen – vor dessen Beobachtungen und Schlussfolgerungen, die dieser bereits vor mehr als hundert Jahren angestellt hat, haben die Anleger und Profiteure des Kapitalismus Angst.

Dieser hatte angemerkt, dass die Krisenhäufigkeit im vollentwickelten Kapitalismus zunehmen und ständig katastrophalere Ausmaße annehmen werde. Aber die Macher, die Manager und Anleger der großen Banken und Konzerne dieser einen Erde und ihre Handlanger aus der Politik behaupten bis heute, es besser zu wissen.

Zumindest versuchen sie dies – weltweit mittels ihres medialen Monopols – ihren Herden von menschlichem Rohmaterial – das sie ganz nach ihren Bedürfnissen, dem Verwertungsprozess zur Profitmaximierung zuführen oder auch aus diesem ausschließen – einzutrichtern. Ihr Konkurrenzkampf um den maximalen Anteil am Markt und damit dem größten Stück Profit wird kurzerhand zum Gemeinschaftsinteresse erklärt.

Die Gewinner solcher Kapitalschlachten veranlassen dann mittels ihrer Handlanger Jubelveranstaltungen. Länder wie Deutschland feiern sich überschwänglich als Exportweltmeister. Doch weder das Land sprich Berge, Wälder, Wiesen und Flüsse, noch diejenigen die dies überhaupt möglich gemacht haben, bekommen auch nur im Entferntesten etwas für ihr Engagement.

Dabei haben sie in diesem Kampf, durch Lohnverzicht, staatlich verordnete Sparmaßnahmen und den Abbau von Rechten wie z. B. des Kündigungsschutzes, Hartz IV, neue Renten- und Gesundheitsversorgungsregelungen, entscheidend zur sogenannten „Wettbewerbsfähigkeit des Landes“ beigetragen. Die arbeitende Bevölkerung und auch jene die das Kapital aus dem Verwertungsprozess ausgegrenzt hat, haben den Konzernen und Banken riesige Gewinne ermöglicht. Bei der Verteilung des Profits war sie jedoch lediglich Zuschauer.

Stolz darf sie darauf sein, dass sie die arbeitende Bevölkerung anderer Länder ausgetrickst hat. Denn in diesen brach der Absatz der einheimischen Produktion logischerweise ein – billigere Waren aus Deutschland überschwemmten dort den Markt – und verursachten eben Arbeitslosigkeit und unsichere Zukunftsperspektiven.

Stimmt nicht?

Auch in Ländern – wie Deutschland – die ihre Bevölkerung Olympiareif zurechtstutzten, wurden tausende Menschen von der Teilhabe an der Gesellschaft ausgegrenzt. Immer mehr Menschen müssen auch dort von einem sogenannten „Existenzminimum“ leben. Die Massenkaufkraft ging so immens zurück, dass viele Kleingewerbetreibende in die Pleite getrieben wurden. Was bitte stimmt denn dann?

Es stimmt!

Großkonzerne und Banken machen riesige Gewinne und räumen in ihrem Konkurrenzkampf um mehr Markanteile, andere Unternehmungen aus dem Weg. Einheimische Konkurrenten wie auch Unternehmen in anderen Ländern. Oder sie reißen sich deren Produktion unter den Nagel. Gewinner ist somit eigentlich nur das Wirtschaftsystem, das dieser Produktionsweise zugrunde liegt. Es macht es möglich, dass mittels Nullen und Einsen – auf vernetzen Computern – Gewinne ausgewiesen werden können.

Doch nun herrscht wieder mal Krisenstimmung und dieses Mal drohen gar Staatspleiten. Zwar hört man von den wirklichen Gewinnern wenig. Dafür aber von ihren Handlangern, die mit weiteren Sparmaßnahmen, wieder mal getragen von der Gemeinschaft, die Krise bewältigen wollen.

Zuerst sanierten sie die Banken. Denn ohne Kapital kein Kapitalismus. Dabei bekam die Deutsche Bank ihre Kassen von der amerikanischen FED wieder gefüllt, die ihre faulen Investitionen aufkaufte. Deshalb konnten die Vertreter dieser Bank hier in Deutschland auch so auftreten, als hätten sie keine Solvenzprobleme. Die anderen bundesdeutschen Banken gaben ihre faulen Papiere an eine von ihren Handlangern eingerichtete „Bad Bank“, die diese zu einem Preis weit über ihrem „kapitalistischen Wert“ aufkaufte. So wurden die Verluste auf die Gemeinschaft verteilt.

Nur eine Anmerkung!

Spekuliert wird auf eine Investition, von der die Anleger erwarten, dass diese maximalen Profit abwirft. So entstehen zum Beispiel eben Immobilien. Diese sind nach ihrem Bau existent. Kaum jemand wird nun behaupten, dass dies nicht der Fall ist und man sie gesellschaftlich nicht nutzen könnte. Tritt nun aber der Fall ein, das diese Immobilien nicht zum erwarteten Preis losgeschlagen werden können, oder das für deren Bau aufgewendete Kredite massenhaft nicht mit Zins und Zinseszins zurückgezahlt werden, dann entsteht für den Investor und die Kreditgebende Bank ein Verlust.

Eine Krise entwickelt sich also dann, wenn sich die Anleger in ihrer Profitgier verspekulieren und das durch die Enthaltsamkeit der arbeitenden Bevölkerungen abgepresste und ihnen vorenthaltene Kapital in den Sand setzen.

Stimmt es, das wenn es den Unternehmungen gut geht, auch den Beschäftigten gut geht?

Was hat die finanzielle Entlastung die Count Schröder und Darth Joschka und ihre Parteien den Unternehmen verschafften also gebracht? Nach dem die dunkle Seite sich die neue Schülerin Darth Merkel vom Volk hat wählen lassen? Hat sich seit dem etwas an der Organisierung des Verwertungsprozesses und der Verteilungsgerechtigkeit des gesamtgesellschaftlich erwirtschafteten Gewinnes geändert?

Stimmt es, dass je höher die Profiterwartung ausfällt, nichts für die die ihn erwirtschaften herauskommt?

Vielleicht sieht der Kapitalismus auch gar nicht vor, dass diejenigen die den Gewinn erwirtschaften ausreichend an ihm beteiligt werden! Der Mann mit dem Rauschebart – also der längst widerlegte – hat einmal behauptet, dass kein Kapital human sein kann. Den würde ein Unternehmen sich den Gesetzen des Kapitalismus widersetzen und einen Teil des den Beschäftigten geraubten Gewinns an diese zurückgeben, es der Wolfskonkurrenz nicht mehr standhalten könnte und somit „in Arsch“ sei.

Auch sprach jener Rauschebart von einem sogenannten Gerüst, auf dem der Kapitalismus aufbaut. Er benutzte hierzu eine Pyramide. Im Wesentlichen dürfte diese bekannt sein. Er sprach aber auch von einem sogenannten gesellschaftlichen Überbau. Dieser sorge dafür, dass das wacklige Konstrukt des Kapitalismus zusammengehalten wird. Zudem bestehe dessen Aufgabe darin, das wahre Wesen des Kapitalismus zu verschleiern. Zu diesem gehören auch unsere Erklärbären der „DUNKLEN PARTEISEITE DER MACHT“ und die „MEDIEN“. Diese haben die Aufgabe der Masse vorzugaukeln der Kapitalismus ließe ihr Spielräume und Chancen bei der Teilhabe an der Macht.

Tatsächlich aber ordnet der Kapitalismus alle menschlichen Bedürfnisse seinem Interesse am Profit, der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen unter. Nicht nur der einzelne Mensch muss sich den Verwertungsinteressen unterwerfen. Auch die Natur und die Umwelt haben sich seinen Interessen unterzuordnen.

Geht da zum Beispiel mal mit der Atomkraft was schief, dann treten wieder die Erklärbären auf und versuchen zu beschwichtigen. Dabei bringt jedes Jahr weitere Laufzeit für Kernkraftwerke den Energiekonzernen milliardenschwere Gewinne. Ganz davon ab kann der Zeitraum zur Entwicklung neuer Konzepte für alternative Energieerzeugung ausgeweitet werden.

Selbst dann entblöden sich unsere Erklärbären nicht, wenn Diktaturen und autoritäre Regime die man jahrelang mit Waffenlieferungen in 100millionenhöhe versorgt hat, um Stabilität für die Versorgung mit z. B. Rohöl zu gewährleisten, stürzen. Da wird einfach die Seite gewechselt und die Hoffnung ausgesprochen, dass diese Ländern sich die „demokratischen Werte des Westens“ zu Eigen machen. Auch wird hinter der Hand schon mal spekuliert welche Vorteile sich aus der neuen Situation, welche Vorteile sich für die Profitmaximierung ergeben könnten. Die Menschen und deren Lebenssituation sind den Anlegern jedenfalls total egal.

Im Laufe der Revolutionen im arabischen Raum, sanken teilweise die Börsenkurse, während sie in Folge der Katastrophe in Japan, wegen der Gewinnchancen beim Wiederaufbau der Wirtschaft, anstiegen.

Die einzige Angst bezüglich Libyens neben der des Zugriffs auf dessen Erdölreserven, ist die Angst vor steigenden Asylantenzahlen. Bis kurz vor dem dortigen Aufstand hatte sich die EU der Freundschaft Gaddafis – durch millionenschwere Verträge – bei der Rückhaltung und Rückführung von Flüchtlingen versichert. Wie die Machthaber mit den sich auf der Flucht Befindlichen und in Libyen zurückgehaltenen Menschen umgingen und was aus ihnen letztlich wurde und wird interessierte hierzulande niemand.

Waffenlieferungen an autoritäre Regime und Menschenrechtsverletzungen sind nur dann für das Kapital von „moralischem“ Interesse, wenn sie seinen Verwertungsinteressen zuwiderlaufen.

Der Mensch an sich wiederum ist lediglich für den Produktionsprozess und als Konsument von Interesse. Auch hat der Kapitalismus den Begriff Arbeit klar für seine Belange definiert. Demnach ist Arbeit eine Tätigkeit, für die Entgelt gezahlt wird und durch deren Ausbeutung für denjenigen der sie verwertet ein Gewinn entsteht. Erziehung, Haushaltführung, das übernehmen von sozialen Aufgaben etc. genießen nicht den Ruf Arbeit zu sein und werden hingegen oft auch als ehrenamtliche Tätigkeit bezeichnet.

Heute einen „Beruf“ zu erlernen oder auszuüben, heißt in der Regel nicht einem seiner „Berufung“, also einem seinen Fähigkeiten und Interessen entsprechenden Job nachzugehen. Der kapitalistische Markt bestimmt was er an Tätigkeiten für die Profitmaximierung benötigt. Damit ordnet er menschliche Bedürfnisse seinen eigenen Interessen unter. Und nicht nur das! Millionenfach wird menschliche Arbeitkraft ungenutzt vergeudet und bleibt ungenutzt. Menschen mit wahrscheinlich vielschichtigen Befähigungen werden sich selbst überlassen und gesellschaftlich an den Rand gedrängt.

Und dennoch blasen die „Erklärbären“ aller Parteien, das Horn der Banken und Großkonzerne und versuchen uns deren Interessen als die unseren zu verkaufen. Sie stellen den Kapitalismus als einzig mögliches Paradies – welches wir jemals bekommen können – dar. Dabei unterlassen sie es tunlichst zu erwähnen, das auch die ärmsten Länder Afrikas, Südamerikas und Asiens zur Wirtschaftordnung des Kapitalismus gehören. Monarchien, Diktaturen und andere autoritäre Staatsformen ändern nämlich nichts an der weltweit gültigen Wirtschaftform. Nämlich der des Kapitalismus. Sie sind lediglich Spielarten der Unterdrückung der jeweiligen Bevölkerungen, um sie für den profitbringenden Verwertungsprozess verfügbar zu machen.

Nur weil man das vermeintliche Glück hatte arbeitend oder nicht benötigt im „westlichen Teil“ dieser Welt geboren zu sein und deshalb ein wenig vom Elend andere Landstriche dieser Welt profitieren kann. Zeugt dies wirklich von einem funktionierenden System? Ist der Kapitalismus wirklich der Weisheit letzter Schluss?

Der Kapitalismus ist die einzige funktionierende Wirtschaftsform! Eine Lüge?

Also noch mal die Frage: Von wessen Krise reden wir hier eigentlich? Wem gehört sie? Und wer finanziert sie?

Geht es bei den Maßnahmen zur Rettung aus der Krise, um die Rettung der kleinen Leute und deren Existenz, deren kleiner Sparguthaben, Renten und Häuschen?

Der Kapitalismus braucht Kapital. Kapital für Investitionen, für Produktion und Spekulation erhalten die weltweit agierenden Konzerne von Banken und Anlegern. Ohne Kapital keinen Kapitalismus. Also mussten die Banken gerettet werden. Das heißt jeder einzelne von uns büßt jetzt kollektiv für eine Misere, die einzig das Kapital selbst angerichtet hat. Damit der Wahnsinn von Profit und sogenanntem Wachstum weitergehen kann, bis das Kapital – das immer darauf bedacht ist ohne staatliche Bevormundung schalten und walten zu können – die nächste kapitalistische Scheiße anrichtet.

Doch selbst eine Krise weiß der Kapitalismus bzw. seine Akteure für sich zu nutzen. Denn in Krisen gehen auch Konkurrenten unter. Für die verbleibenden Akteure bieten sich nun neue Chancen, sich deren Marktanteile zu sichern und sich in kürzester Zeit noch kapitalschwerer als vormals zu präsentieren. Der widerlegte Mann mit dem Rauschebart hatte auch davon geschrieben und dies als im Kapitalismus gesetzmäßig bezeichnet.

Wir reden von der Krise der kapitalistischen Wirtschaftsform. Die Krise selbst ist die des Kapitals!

Dennoch ist dies noch lange nicht das Ende. Wirtschaft und „Erklärbären“ sowie die Medien der „DUNKLEN MACHT“ werden alles daran setzen, der Menschheit darzulegen, dass es zum Profitsystem des Kapitals keine reale Alternative gibt. Und in dieser Hoffungslosigkeit auf einen Ausweg, werden Menschen weiter scharenweise an „demokratischen Wahlen“ teilnehmen und dabei die jüngere Vergangenheit ausblendend, eine Bande von „Erklärbären“ wählen, von der sie hoffen nicht ganz so arg gebeutelt und verelendet zu werden.

Denn ganz ehrlich! Wer geht denn heute noch mit der Hoffnung wählen, dass etwas besser werden könnte.

Zum Schluss eine ziemlich provokante Frage!

Was eigentlich wäre mit der Krise, wenn man alles Zahlungsmittel abschaffen würde? Gäbe es eine Krise, wenn alle Menschen unter diesen Bedingungen weiter arbeiten würden wie bisher? Was wenn alle sich kostenlos, jedoch sehr verantwortungsvoll das nehmen würden, was sie wirklich zum Leben brauchten?

Nur mal für den Anfang!

Was wäre wenn zukünftig alle arbeiteten und nach und nach eine Diskussion darüber stattfinden würde, welche Arbeit den Menschen nützt und welche überflüssig werden könnte? Was wäre wenn bald darauf am tatsächlichen Bedarf der Menschen die gesellschaftlich notwendige Arbeitzeit bemessen würde? Was wenn alles dafür getan würde, das der einzelne Mensch durch Bildung und gesellschaftliche Förderung in die Lage versetzt würde, sein volles Potenzial zu entfalten?

Kann man dann davon sprechen, dass ein gewaltiger gesellschaftlicher Fortschritt erzielt worden wäre?

Das klingt ziemlich idealistisch! Doch wird es ohne Ideale keinen Ausweg aus dieser kalten und perversen Situation, in der uns der Kapitalismus gefangen hält, geben. Ein Ausweg aus diesem Kreislauf der Unvernunft, der Perversion menschlicher Gefühle, Gedanken und des menschlichen Handelns, ist nur durch eine Änderung des gesellschaftlichen Wirtschaftens und der Neubestimmung gesellschaftlicher Werte möglich. Ein neues Miteinander das Wärme, existenzielle Sicherheit und Zufriedenheit schafft ist nötig. Dazu braucht es neue organisatorische Formen des Zusammenlebens und Schaffens. Es braucht eine neue Definition des Begriffs der Arbeit.

Vor allem braucht es Menschen, die sich gesellschaftlich emanzipieren und so eine Gesellschaft von Gleichen erst ermöglichen. Es braucht die Beendigung der Herrschaft des Menschen über den Menschen. Nur Menschen die sich emanzipiert haben, können und werden verhindern, dass es ein Zurück in eine menschenverachtende Gesellschaftsordnung geben wird.

Solche Menschen geben sich nicht mit „Erklärbären“ und vermeintlich vielschichtiger, bunter medialer Scheiße zufrieden. Sie nehmen ihr Schicksal selbst in die Hand. Vieler solcher Menschen bedarf es auch, um letztendlich oben genannte Ideale in einen realisierbaren Rahmen zu gießen.

Die vorherrschende Meinung, dass der jeweils andere nur daran interessiert sei einen über den Tisch zu ziehen und dass jeder Mensch nur ein hemmungsloser Egoist sei, ist falsch.

In der Regel so heißt es traut keiner dem anderen. Trotzdem scheint es so zu sein, dass alle Menschen sich ein anderes Leben wünschen. Nur glauben sie sich gegenseitig nicht. Weil sie sich auch nicht aufeinander zu bewegen. Von dieser Tatsache profitieren Kapital und „Parteierklärbären“. Es grüßen: Teile und Herrsche!

Aussage zwei „Jeder Mensch ist ein hemmungsloser Egoist“! Der Egoismus der jedem Menschen tatsächlich innewohnt ist in Wirklichkeit wichtig und gut. Jedoch kann Egoismus auch pervertiert werden. Der Kapitalismus ist ein Meister darin.

Aber das Streben nach gesellschaftlicher Anerkennung und Selbstverwirklichung kann auch fruchtbar für eine gerechte Gesellschaft sein. Ermöglicht diese dem Einzelnen sich seiner „Berufung“ gemäß zu entwickeln wird er die Gesellschaft voranbringen und Erfüllung bei seiner Aufgabe – „Arbeit“ – finden..

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