Alle Beiträge von Manfred Alter

Gegen Macht und Herrschaft! Für eine emanzipierte, klassenlose und herrschaftsfreie Gesellschaft! Ziel dieses Blogs ist es eine Diskussion über gesellschaftliche Alternativen bzw. neue Gesellschaftsmodelle voranzutreiben. Parteien haben ihre Bedeutung für die Durchsetzung der Interessen der Mehrheit längst eingebüßt. Im Heute muss es deshalb darum gehen, über neue Organisationsformen und gesellschaftliche Strukturen, die einer emanzipierten, basisorientierten und wirklich demokratischen Gesellschaft gerecht werden, zu diskutieren. Kurz! Der Kapitalismus und seine Entscheidungsstrukturen sind Fehler, die überwunden werden müssen.

„Du laberst mich an?!“

Taxidriver organisieren sich. Sie werden sich wehren …aber kollektiv

gefunden und mit freundlicher Genehmigung hier abgedruckt: DA (Direkte Aktion) Zeitung der FAU (Freie ArbeiterInnen Union)

Der Druck im Kessel muss hoch sein, wenn vor einer Demonstration „ausdrücklich auf folgendes“ hingewiesen wird: „Es ist verboten, Waffen, Pyrotechnik und spitze Gegenstände zur Zeit unserer Protestaktion mitzuführen; es ist verboten vermummt zu erscheinen“. Diese Hinweise kamen nicht von der Gewerkschaft der Polizei, sondern vom Berliner Taxibund. Der protestierte 2012 mehrmals mit Großaktionen gegen schlechtere Arbeitsbedingungen. „Das Taxigewerbe ist am Boden“, heißt es, denn aufgrund der anhaltend schlechten Wirtschaftslage sinken die Fahrgastzahlen seit Jahren und bundesweit drastisch. Hinzu kommt: Behörden und v.a. Krankenkassen drücken die Preise von Schul- und Krankenfahrten, deren Bedeutung für das Taxigewerbe so stetig wächst wie die Spritpreise.

Der frisch gebildete Betriebsrat des Taxi-Team-Kassel ist sich sicher: Der Kampf ums nackte Überleben hat begonnen. Die Branche besteht großenteils aus Taxizentralen ohne eigene Taxen und aus Subunternehmern, die für die Fahrtenvermittlung hohe Beiträge zahlen. Auch gibt es Betriebe, die eine Zentrale und eine eigene „Flotte“ unterhalten. Der Großteil wird aber von Subunternehmern gestellt. Diese betreiben dann – als Taxenbesitzer mit ca. 1-3 Taxen – ihre eigene Selbstausbeutung. Schätzungsweise weniger als 25% der Beschäftigten bestreiten ihren Lebensunterhalt einzig vom Taxilohn; die meisten FahrerInnen sind auf (ergänzendes) Hartz IV angewiesen.

Fakt ist leider auch, dass sich viele Taxiunternehmen nur noch durch faule Tricks über Wasser halten können. So wird oft ein niedriger Festlohn bestimmt, das spart Sozialabgaben. Aufgestockt wird der dann durch eine prozentuale Umsatzbeteilung, die den KollegInnen bar ausgezahlt wird. Diese inoffizielle Regelung macht die einzelnen Beschäftigten abhängig vom Willen ihrer Chefs und liefert sie diesen regelrecht aus. Die finanzielle Not und der Chef diktieren hier das Gesetz. So sind Zwölf-Stunden-Schichten und eine Sechs- oder gar Sieben-Tage-Woche schon lange keine Seltenheit mehr. Geltende Gesetze wie das Arbeitszeitgesetz, Urlaubsgesetz und Kündigungsschutzgesetz scheinen in der Branche nicht zu existieren. Damit finden sich die KollegInnen, wie Millionen anderer ArbeiterInnen auch, in der prekären neuen Arbeitswelt wieder.

Doch die TaxifahrerInnen, die eher als Einzelkämpfer bekannt sind, haben damit begonnen, sich zu organisieren. So gründete sich im April die Interessengemeinschaft (IG) Bremer Taxifahrer, deren Mitgliederzahl sich nach eigenen Angaben auf über 200 verzehnfachte. Bei der Taxi-Team-Kassel GmbH wählten die Beschäftigten in diesem Jahr, nach enormem Widerstand der Geschäftsleitung, einen Betriebsrat. Dem Unternehmer muss nun allerdings erst beigebracht werden, was ein Betriebsrat und was eine Betriebsversammlung ist. Bisher weigert der sich nämlich hartnäckig, auf einer solchen über die betriebliche Situation zu sprechen, solange der Betriebsrat darauf besteht, auch Gewerkschaften einzuladen. Begründung? „Wir sind hier doch nicht bei VW.“

Vielerorts wächst nun die Bereitschaft, sich zu wehren. Und was noch wichtiger ist: Es gibt Bestrebungen sich überregional zu vernetzen. So stehen die IG Bremer Taxifahrer – mit Kontakten nach Niedersachsen und Hamburg – und der BR des Kasseler Taxi-Team in fruchtbarem Austausch. Zunächst soll es bundesweite Veröffentlichungen geben, woraus langfristig eine Bundeskoordination der TaxifahrerInnen entstehen könnte.

Manfred Alter

Anmerkungen:

Traditionell ist das Taxigewerbe in Ortsvereinen organisiert, die eine Mischform aus Gewerkschaft und Innung darstellen.

Kontaktadressen:

BR Taxi-Team-Kassel: betriebsrat-ttk(a)alterweb.de
www.taxi-team-kassel-betriebsrat.alterweb.de

IWW Germany: taxi(a)wobblies.de

IG Bremer Taxifahrer: info(a)ig-bremer-taxifahrer
www.ig-bremer-taxifahrer.de

Hamburger Taxenverband: www.hamburgertaxenverband.de

Die neue Rechte, ist die gesellschaftliche Mitte!

Gegen Macht und Herrschaft

Über die Gefahren des sich neue entwickelnden Nationalismus in Deutschland!

Was wäre wenn die Bundesregierung plötzlich propagieren würde, dass man langzeitarbeitlose HarztIV Empfänger nicht weiter sich selbst überlassen wolle?

Wenn daraufhin – vor allem jüngere – Arbeitlose zum Zwecke einer sogenannten „sozialtherapeutischen Wiedereingliederungsmaßnahme“ in Zeltlagern oder besser noch ehemaligen Kasernen etc. untergebracht würden? Hier sollen sie endlich wieder einen geregelten Tagesablauf erlernen. Pünktlich aufstehen!

Was, wenn diese dann von Firmen – die kurzfristig für Tage oder Wochenweise dringenden Bedarf an Arbeitskräften haben – angeheuert werden könnten. Wenn man diese Personengruppe kurzfristig in sozialen Bereichen mit Personalmangel, wie zum Beispiel in der Altenpflege, einsetzen würde? Oder diese, beim Befreien der Umwelt von Müll zum Einsatz kommt?

Stünde diese Maßnahme für sich, dann müßte man eigentlich schon deshalb dagegen protestieren, dass diese einen Einschnitt in die Freiheitsrechte des Bürgers an sich bedeuten würde. Und, dass diese Arbeitslosen billige Arbeitskräfte für die Industrie darstellten. Sie würden als billige Arbeitskräfte noch vorhandene, gut bezahlte Arbeitsplätze vernichten.

Im Grunde aber, würde es sich bei dieser Maßnahme, um die Schaffung von Arbeitslagern handeln.

Somit hätte man also einen Schritt jüngerer Vergangenheit vollzogen, von der immer behauptet wird, dass sich diese nicht wiederholen würde. Der oben gewählte Begriff der „sozialtherapeutischen Wiedereingliederungsmaßnahme“ ist rein fiktiv gewählt. Die Maßnahme selbst, würde aber wohl einen großen Zuspruch, aus der Mitte der Gesellschaft erfahren.

Nicht fiktiv ist mitnichten der neue deutlich überhöhte Bezug der Deutschen auf ihre Nation! Trotz hoher Arbeitslosigkeit, der Verarmung immer breiterer Teile der Bevölkerung, Billiglöhnen, steigender Lebenshaltungskosten und mieser Zukunftsprognosen, Krise … erhält der Nationalismus und der Bezug auf die eigene Nation immer größeren Zuspruch von der breiten Masse der Bevölkerung.

Je deutlicher die Krise ihre Auswirkungen zeigt und ein Land nach dem anderem in diesem Strudel zu versinken droht, umso intensiver bemühen sich Medien, Politik und Wirtschaft darum, Deutschland als einzigartig herauszustellen. Der Bevölkerung wird manipulativ vorgegaukelt, dass es nur durch deren Bereitschaft zu Abstrichen an der Lebensqualität, Opferbereitschaft und dem Verzicht auf Sicherheiten gelungen sei, Deutschland zum wirtschaftlich stabilsten Land in Europa zu machen.

Umgekehrt lässt man keine Gelegenheit aus, den Bevölkerungen und Regierungen anderer europäischer Länder, Faulheit, mangelnden Opferwillen etc. vorzuwerfen. „Die leben auf unsere Kosten und gönnen sich ein beschwerdefreies Leben.“ Wer kennt nicht solche und ähnliche Äußerungen aus seinem Umfeld und hat sich vielleicht bereits ebenso geäußert.

Deutschland! Exportweltmeister! Deutschland über alles!

Einer der Leidtragengenden dieser Krise ist jedoch die sogenannte Demokratie. Deutschland verhält sich wie ein Sieger nach einem oder während eines Krieges, nur fehlen eben die Panzer. Während die DEUTSCHEN auf den Kurs ihrer sie BEHERRSCHENDEN gebracht werden und beginnen sich als etwas Besonderes in Europa und der Welt zu fühlen, wächst in anderen Bevölkerungen in Europa der Hass auf die Deutschen.

Während die einen sich bereits von der herrschenden Elite, ohne großen Widerstand, Einschnitte in ihrem Lebensstandard zur Steigerung der Wettbewerbfähigkeit abringen ließen, sollen dies nun gefälligst auch die Anderen tun.

Es wimmelt nur so vor medialer Manipulation!

Gekonnt wird ein „Feindbild“ aufgebaut. Und zwar gegen die Griechen an sich. Es geht nicht gegen jene, die auch in Deutschland die wirkliche Macht innehaben und die Bevölkerungen gegeneinander ausspielen.

Diese „Pleitegriechen: … Die faul in der Sonne liegen, jahrelang überzogene Löhne bezogen haben, die es sich auf Kosten der anderen Euroländer so richtig gut gehen ließen. Die diversen Korruptionsaffären, die diesem Staat teures Geld gekostet haben. …“

Wenn also jetzt die griechische Rentnerin die Rente gekürzt bekommt und die griechische Regierung Gehälter und Löhne der Arbeiter und Angestellten drastisch senkt, dann trifft es dort genau wie hier jene, die immer für die Gier und die Fehler der Herrschenden herhalten müssen. Außerdem ist es hochgradig naiv, dass die Rentnerinnen und Rentner an der Krise der griechischen Wirtschaftsentwicklung schuld sind. Dazu drängt sich die Frage auf, wie sich denn die griechische Wirtschaft erholen soll, wenn die Kaufkraft des Landes in den Keller geht?

Der Kapitalismus braucht immer optimale Verwertungsbedingungen. Das heißt, seine Kapitalakkumulation darf durch nichts gestört werden. Dabei ist es eben auch wichtig, dass die Menschen, die diese Profite realisieren und sichern helfen, stillhalten. Je mehr Unruhe durch die Machenschaften des Kapitals entsteht, desto mehr muss der Staat dafür Sorge tragen, dass die Kritik an seiner Herrschaft nicht zu seiner gänzlichen Infragestellung führt. Je heftiger also die Erschütterungen der Macht, desto massiver muss von staatlicher Seite eingegriffen werden. Am Ende stehen dann drastische Einschnitte in die sogenannten Freiheitsrechte der Bevölkerung.

Wirtschaftskrisen und besonders eine solche wie diese, die noch längst nicht überwunden bzw. in Deutschland noch gar richtig ankommen ist, bewirken auch, dass die Herrschenden schneller zu Repressionen gegen die eigene Bevölkerung greifen, um diese im Zaum zu halten. Je stärker das herrschende Gesellschafts- und Wirtschaftsmodel des Kapitalismus ins Straucheln gerät, umso mehr versucht man kritische Stimmen zum verstummen zu bringen.

Sicher ist es noch nicht so weit, dass man unzufriedene Bürger hierzulande mit Panzern überrollt und mit Granaten, wie zum Beispiel in Syrien, beschießt. Dennoch ist damit zu rechnen, dass die Repressalien des Staates gegenüber seinen vermeintlichen Gegnern und der Gesamtbevölkerung mit den immer katastrophaleren Auswirkungen der Krise zunehmen werden. Dazu gehört auch der Ausbau des Überwachungsapparates. Hin und wieder werden dann schon mal Grundrechte eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt. All dies – Wie sollte es auch anders sein? Genial medial gerechtfertigt und inszeniert!

Ob Bloccupy Aktionen in den USA, Europa und eben auch in Deutschland. Den sogenannten „demokratischen Staaten“ der Welt reicht allein das Herbeifantasieren von drohender Gewalt, um das völlig legitime Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit außer Kraft zu setzten. Dabei scheinen sie Angst vor einer Bewegung zu haben, von der keiner so richtig sagen kann, was sie im Einzelnen wirklich will. Aber es scheint genau diese Unberechenbarkeit der Bloccupy-Bewegung zu sein, die den Herrschenden Bauchschmerzen bereitet.

Solchen Bewegungen, den schwindenden Zukunftsaussichten der eigenen Bevölkerung, der Gefahr die Kontrolle und letztendlich die Macht zu verlieren, setzten die Herrschenden einen überhöhten Nationalismus entgegen. Jede und jeder Deutsche soll zukünftig wieder stolz auf seine Nation sein dürfen.

Sind denn die Deutschen nicht wieder einmal die Nation, an der sich alle anderen ein Beispiel nehmen sollten? Schon verkünden deutsche Politiker stolz, „dass man wieder deutsch in Europa spricht“. Als Bundeskanzlerin Merkel auf dem Treffen der G20 hart bliebt und sich gemeinsam mit anderen europäischen Politikern jegliche Einmischung von außen verbat, stimmten die Medien Jubelgesänge darüber an.

Deutschland ist wieder da!

Was solche Politiker von Demokratie und Nichteinmischung in die Angelegenheiten „staatlich souveräner Staaten“ halten, bewiesen diese auch am Beispiel Griechenlands. Da wird dann mal eben die Finanzkeule in die Hand genommen und ein wenig Existenzangst geschürt, um die renitenten falsch wählenden Griechen wieder auf Kurs und unter „Kontrolle“ zu bringen.

Angeführt von Deutschland, Frankreich, der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) wird seit geraumer Zeit eine Entmachtung der regulär von den Bevölkerungen, der einzelnen Länder, gewählten Regierungen betrieben. An deren Stelle werden – so könnte man es nennen – verwaltende Stadthalter eingesetzt, die nun die Aufgabe haben, die jeweiligen Bevölkerungen in die Zukunftslosigkeit zu treiben. Und obwohl nicht nur Linke, sondern weltweit anerkannte Wirtschaftswissenschaftler vor dem eingeschlagenem Kurs der Schuldenbremse ausdrücklich warnen, setzt vor allem Deutschland (Politik, Banken und Industrie) weiterhin darauf.

Gleichzeitig wird die Bevölkerung weiter nationalistisch befeuert. „WIR SIND DEUTSCHLAND“, „DEIN … für DEUTSCHLAND“, „DEUTSCHLAND ZEIGT FLAGGE“ … Selbst internationale Fußballmeisterschaften geraten zu Konkurrenzkämpfen, in denen DEUTSCHLAND es gefälligst den vermeintlich schwächeren Nationen zu zeigen hat. Es ist schon verrückt, dass ausgerechnet die „faulen Spanier“ Europameister geworden sind. Ehrlich gesagt, zum Glück! Deutschland auch noch Fußballeuropameister? Was kommt als nächstes?

Der neue Nationalismus in Deutschland soll der Gesamtbevölkerung die Möglichkeit geben, sich besser als die Bewohnern ander Staaten zu fühlen. So wird selbst der arbeitlose HarztIV Empfänger mit einbezogen und ihm das Gefühl vermittelt, sich wieder als Mitglied der Gemeinschaft fühlen zu können. Fest steht das Deutschland (Politik und Wirtschaft) ob seiner Führungsrolle sehr darum bemüht ist, seine jüngere Vergangenheit in Vergessenheit geraten zu lassen.

„Es ist an der Zeit, das Deutschland nicht immer mit seiner jüngsten Vergangenheit konfrontiert wird. Immerhin lebt aus dieser Generation kaum einer mehr. Es ist an der Zeit das die Deutschen endlich wieder selbstbewusst nach vorn schauen können. Denn Deutschland ist heute die bestimmende und mächtigste Nation in Europa“

So oder so ähnlich wird seit einigen Jahren argumentiert, wenn dieses Thema mal wieder auf den Tisch kommt.

Dennoch wirft der jüngste Skandal um den Verfassungsschutz (VS) und den rechtsextremen Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) Fragen auf. Immer neue Verquickungen zwischen den beiden Akteuren kommen derzeit ans Tageslicht. Doch auch wenn man ganz sicher sein kann, dass dieses Zusammenspiel nie ganz aufgeklärt werden wird. Es gibt doch zu denken, dass alle bundesdeutschen Geheimdienste nach dem Ende des zweiten Weltkrieges und mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland, in ihren Spitzen mit ehemaligen hochrangigen Nazis besetzt wurden!

Es bedarf aber keineswegs der – die Vergangenheit verherrlichenden – Alt- und Neonazis. Rechts genug und national, geht es auch bürgerlich getarnt in der sogenannten gesellschaftlichen Mitte zu!

Ob es um „illegale Einwanderung, Ausländer – die den guten Deutschen – die so erstrebenswerten Arbeitsplätze klauen, faule Nationen, arbeitsscheues Gesindel, Raffende Banker (vielleicht wieder mal die Juden?) … etc. geht. Alle die damit verbundenen menschenverachtenden Positionen kommen nicht vom rechten Rand, sondern aus der gesellschaftlichen Mitte, von bürgerlichen Parteien, Medien und führenden Experten der Wirtschaft! Dieses Denken ist tief in der bundesdeutschen Gesellschaft verankert und prägt die gegenwärtige Realität.

Mit dem Beschwören der eigenen Nation wachsen die Gefahren für die Gesellschaft, die Vergangenheit zu wiederholen. Dabei werden Losungen wie zum Beispiel: “ Wehret den Anfängen“ … „Das darf sich nie mehr wiederholen …“ als absurd abgetan. In unserem Geiste marschieren die uniformierten Garden, mit Hakenkreuzen und anderen Runen versehen. Ganz so wie man/frau es, beim Verarbeiten der deutschen Geschichte, im Geschichtsunterricht gelernt hat.

Aber wer sagt denn, dass Äußerlichkeiten überhaupt wichtige Anhaltspunkte bei der Wiederholung der Geschichte sind?

Staatsschulden in der gesamten Eurozone

“ Die Behauptung eine “Staatsschuldenkrise” aufgrund unverantwortlicher Haushaltsführung sei Ursache der Banken- und Finanzkrise im Euroraum, wird als eine der großen Propagandalügen in die Geschichte eingehen. Bis Mitte 2008 ging die durchschnittliche Staatsverschuldung im Euroraum zurück. Erst die gigantischen Bankenrettungspakete im Herbst 2008 – nicht etwa ausufernde Sozialprogramme – ließen die Staatsschulden ansteigen.
Mit Fiskalpakt und ESM soll für alle Ewigkeit sicher gestellt werden, dass diese Bankenrettungspolitik weiter geht und die einfache Bevölkerung – egal ob in Griechenland oder Deutschland – durch eine demokratisch nicht mehr reversible Konstruktion dauerhaft dafür zahlt. Es ist unfassbar, dass mehr als 2/3 der Abgeordneten im Bundestag seiner Selbstentmachtung zustimmen wollen. Ein Proteststurm müsste durchs Land gehen!“

(gefunden auf Facebook – von Andrej Hunko Abonnieren · 22. Juni 2112)